Schriftsätze
Anmeldung, Prüfung und Verteidigung
Die Erfindung im Fokus
Sicher formuliert und argumentiert!
Mein fachlicher Schwerpunkt liegt in der Ausarbeitung von Schriftsatzentwürfen für die Anmeldung, Prüfung und Verteidigung, aber auch für den Angriff von technischen Schutzrechten. Ich erstelle ausführliche und überzeugende Anmelde- und Eingabeentwürfe, in denen ich technische Argumente und Rechtsprechungshinweise sinnvoll kombiniere. Dabei lege ich Wert auf präzise und stichhaltige Anmeldeunterlagen und Stellungnahmen, die den Stand der Technik angemessen berücksichtigen und dennoch zu einem breiten Schutzumfang führen.
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Zu meinen angebotenen Leistungen zählen:
Anmeldung
Die Anmeldeunterlagen für Patente und Gebrauchsmuster: Sie bilden die elementare Basis für das Schutzrecht. Nicht nur der beanspruchte Gegenstand, auch die Offenbarung der Erfindung sollte wohlüberlegt und mit einem guten Gespür für Unklarheiten, Fallstricke und Rückzugspositionen gestaltet werden. Bei meinen Entwürfen achte ich darauf, eine verständliche technische Lehre, verschiedene Definitionsmöglichkeiten und nachvollziehbare Vorteile für jede beschriebene Ausführungsform einzubinden.
DE Patentanmeldeentwürfe
DE Gebrauchsmusteranmeldeentwürfe
EP Patentanmeldeentwürfe
PCT Patentanmeldeentwürfe
Prüfung
Das amtliche Recherche- oder Prüfungsergebnis ist eingegangen: Der beanspruchten Erfindung fehlt es angeblich an der Neuheit oder erfinderischen Tätigkeit. Doch bei genauer Analyse der Entgegenhaltungen gelingt es oft, die Argumente des Prüfers zu entkräften oder zumindest weitere technische Unterschiede herauszuarbeiten. Oft kann bereits mit einer geringfügigen Präzisierung der Ansprüche ein Erteilungsbeschluss herbeigeführt werden. Bei meinen Entwürfen achte ich darauf, je nach Beanstandung technische Argumente und Beispiele aus der aktuellen Rechtsprechung anzuführen.
Stellungnahmeentwürfe zu nationalen und internationalen Rechercheberichten
Ausarbeitung von Abgrenzungsstrategien
Bescheidserwiderungsentwürfe
Entwürfe für Erwiderungsinstruktionen für Auslandsvertreter
Angriff & Verteidigung
Kaum erteilt, schon im Einspruchsverfahren: Für manche Anmelder wird das frisch erteilte Patent umgehend nochmals auf die Probe gestellt. Gerne helfe ich Ihnen, das Einspruchsmaterial zu sichten und Argumente aus dem Stand der Technik für oder gegen die Patentfähigkeit auszuarbeiten – je nachdem, auf welcher Seite des Einspruchs Sie stehen. Bei meinen Entwürfen achte ich darauf, alle verfügbaren Angriffsmöglichkeiten oder Verteidigungslinien auszuschöpfen, mich hierbei jedoch kurz und präzise zu fassen. Die Einspruchsabteilungen wissen klare Argumentationen ohne Wiederholungen zu schätzen.